Gleichgestellte Gleichstellung in Bremen!


Ein gleichgestelltes Gleichstellungsgesetz
Anforderungen, Vorschläge und Diskussion
(im Aufbau) 		Gleichstellungsgesetze
Gleichstellungsgesetze von Bund und Ländern, PDF, HTML
Gleichstellungsgesetze von Bund und Ländern, HTML
Vergleich der Gleichstellungsgesetze auf personalrat-online
Vergleich der Gleichstellungsgesetze der GEW
Material zum Bundesgleichstellungsgesetz:
 Es geht doch


So nicht
(im Aufbau)
     
Im Januar 2009 wurde in Bremen von der FDP der Antrag in die Bürgerschaft, den Bremischen Landtag, eingebracht, dass das Landesgleichstellungsgesetz auch Elemente zur Förderung von Männern an den Stellen erhält, an denen Männer benachteiligt oder diskriminiert werden.

Den Antrag der FDP-Fraktion (in unserer Arbeitsversion) finden Sie hier .
Der eigentliche Skandal, dass die Bremische Gleichstellungsbeauftragte im Gegensatz zu den Gleichstellungsgesetzen im Bund und anderen Ländern nicht von den Bediensteten gewählt, sondern als Leiterin einer Landesbehörde für 12 Jahre von der Politik eingesetzt wird mit dem ausdrücklichen Argument, ihre Arbeit vom Ausgang politischer Wahlen unabhängig zu machen, und so nicht Vertreterin der Bediensteten ist, sondern deren Vorgesetzte, wurde in dem Antrag offenbar absichtlich noch nicht einmal berührt.

Dieser Unterschied führt auch dazu, dass es sehr offensichtlichen Widerstand seitens der gewählten Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten in den Behörden und Landesbetrieben gegen eine Zusammenarbeit mit der ZGF gibt. 

Im Februar wurde der Antrag auf die Tagesordnung gesetzt. Am Morgen der Lesung erschien in dem lokalen Weser-Kurier ein Artikel der Landesgleichstellungsbeauftragten, den wir hier mit Kommentaren zur Diskussion stellen möchten.

Nachmittags bemühten sich dann die Damen der überparteilichen Frauenfraktion in der Bürgerschaft, den Artikel bestmöglich zu rezitieren.
Andere Männer, als die der antragstellenden FDP beteiligten sich an der Aussprache nicht. Um deutlich zu machen, wobei es bei der Diskriminierung der Männer geht, dass z.B. Gleichstellung Frauensache ist?


Die Reden der Parteien zum Antrag der FDP-Fraktion finden Sie hier .

Die Aussagen dieses Artikels wurden also von den Parteien bestätigt. Wir bitten daher alle Mitglieder von Parteien, gelegentlich mal in die eigenen Programme zu schauen, ob diese Aussagen tatsächlich mit Ihren Grundsatzprogrammen übereinstimmen. Wenn ja, sagen Sie es bitte im nächsten Wahlkampf der Öffentlichkeit mit aller Deutlichkeit.

Wir gehen davon aus, dass die bisherigen Gesetze nur existieren können - weil sie niemand kennt.
Wer wird an dem Stand seiner Partei im Wahlkampf vertreten, dass Gleichstellung bedeutet, dass Frauen die Mehrheit haben, wie es im Bremischen Landesgleichstellungsgesetz steht?

Seitens der SPD wurde angekündigt, dass es noch vor der Sommerpause 2009 eine Novellierung dieser Gesetze geben wird.
Wir dürfen also gespannt sein, ob es dort um Gleichstellung geht in dem Sinne, wie sie die Bevölkerung versteht nebst gleichgestellter Zielgruppe und Einführung von demokratischen Strukturen in diesem wichtigen Bereich, oder ob nur eine Wunschliste der Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten Haufe für erweiterte Kompetenzen abgenickt werden soll.

Der Antrag der FDP wurde von allen anderen Parteien abgelehnt.

Den wichtigsten Beitrag brachte Doris Hoch von B90/Grüne, die auf ihrer Webseite mit dem Motto wirbt:
"Mit Fairness und Fachlichkeit lässt sich mehr bewegen als manche glauben."

"Wir halten an dem Top-Down-Prinzip des Gender Mainstreaming fest."
Mit unserer Einschätzung, dass die Tatsachen der gegenwärtigen Familien- und Gleichstellungspolitik nur noch mit massivem Einsatz von Polizei und sozialpädagogischer Umerziehung gegen die Bevölkerung und deren selbst formulierten Interessen durchsetzbar ist, liegen wir also offenbar gar nicht so falsch - das ist politisch so gewollt und Ergebnis der offiziellen Doktrin von Rot/Grün, die auch von anderen Parteien unterstützt wird!
Da wir uns vor lauter Basisdemokratie am Thema Geschlechterverhältnis, Gleichstellung und Familie gar nicht wieder einkriegen können, wollen wir auf dieser Seite die Diskussion um ein sinnvolles Gleichstellungsgesetz, das mit der Geisteshaltung, den Absichten und Problemen der heutigen Elterngeneration vereinbar ist, anregen und veröffentlichen.
Dabei wird es nicht nur um die Gleichstellung in der Arbeitswelt und gesellschaftlicher Teilhabe gehen, sondern auch um die Gleichstellung an der Schnittstelle Staat / Familie.

Ebenso werden wir hier auch Fälle von Ungleichstellungen veröffentlichen, und Material zur Diskussion, was Gleichstellung eigentlich sein oder leisten soll - und was nicht.

Daher bitten wir alle Männer und Frauen, sich durch Artikel, Anmerkungen und Tipps an

Bitte Grafikanzeige _anschalten!

zu beteiligen.

Da fast alle Parteien für die gegenwärtige Situation verantwortlich sind, macht es wenig Sinn, hier nach Schuldigen im Sinne von Parteien zu suchen.

Unsere Frage ist: Wer schlägt die sinnvollsten Änderungen vor, und wer setzt sie um?


 Nach Oben